Archiv für das Jahr: 2015

GroKo will der bedrohlichen AfD über die Finanzen an den Kragen

Die Verschärfung der Parteienfinanzierung ist ein fadenscheinig begründeter Großangriff der Koalitions-Parteien auf die AfD.
Seit der Einführung der staatlichen Teilfinanzierung, vormals Wahlkampfkostenerstattung, im Jahr 1959 haben […]
GroKo will der bedrohlichen AfD über die Finanzen an den Kragen2018-07-10T15:15:30+02:00

Altparteien bekämpfen die AfD durch Änderung des Parteiengesetzes

Die Große Koalition hat eine Änderung des Parteiengesetzes angekündigt und will dadurch die AfD in finanzielle Nöte bringen.

In einem Mitglieder-Rundschreiben hat die Parteispitze heute die […]

Altparteien bekämpfen die AfD durch Änderung des Parteiengesetzes2018-07-10T15:15:30+02:00

Witzig: Seehofer gibt “Regierung” Schuld an BAMF-Problemen

Nach einem Bericht der “Welt” wirft CSU-Chef Seehofer der Regierung Versagen vor. Sie habe bislang nicht dafür gesorgt, dass das Bundesamt für Migration funktionsfähig ist.

Nachdem […]

Witzig: Seehofer gibt “Regierung” Schuld an BAMF-Problemen2015-12-07T16:03:08+01:00

Meuthen: Schulz sollte vor der eigenen Haustür kehren

Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:

„Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Asylkrise zum Problemfall zu erklären, […]

Meuthen: Schulz sollte vor der eigenen Haustür kehren2015-12-07T11:09:03+01:00

Ist die CDU linkspopulistisch? Infratest-Umfrage bestätigt Linksruck

Die CDU liegt mit ihren Positionen in der Wahrnehmung der Wähler erstmals links der Mitte. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap hervor. […]

Ist die CDU linkspopulistisch? Infratest-Umfrage bestätigt Linksruck2018-07-10T15:15:31+02:00

“Syrien-Resoluton” der AfD vom 29.11.2015

Der Bundesparteitag der AfD lehnt den Einsatz der Bundeswehr in Syrien entschieden ab.

Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine verfassungsrechtliche Überprüfung einzuleiten, dies besonders
vor dem Hintergrund, dass […]

“Syrien-Resoluton” der AfD vom 29.11.20152015-12-07T13:46:43+01:00

Meuthen: EZB-Politik ist kopflos und aktionistisch

Zu den heutigen Entscheidungen des EZB-Rats erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen:

„Die Entscheidung des EZB-Rats, die Negativzinsen auf Einlagen zu erhöhen, sind ein weiteres schlechtes Signal für […]

Meuthen: EZB-Politik ist kopflos und aktionistisch2018-07-10T15:15:32+02:00
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