Schüsse in der Maxvorstadt haben Unschuldige gefährdet  / Kritik an steigender Zahl von Straftaten in München

MÜNCHEN. Angesichts der jüngsten Schießerei in München fordert die bayerische AfD einen stärkeren Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität. Erst am vergangenen Wochenende habe seine Partei zu diesem Thema am Odeonsplatz eine Kundgebung abgehalten, rief der Landesvorsitzende Petr Bystron in Erinnerung. Nur drei Tage später seien bei dem Vorfall mit Verletzten in der Maxvorstadt auf offener Straße Schüsse gefallen, die auch unschuldige Passanten oder Anwohner hätten treffen können. Der mutmaßliche Täter soll nach ersten Berichten illegal eine scharfe Waffe mit sich geführt haben.

Bystron zeigte sich tief betroffen von dem Vorfall, weil er mit seiner Familie lange Jahre selbst in der Nähe des Tatorts gewohnt hatte und auch heute nicht weit davon entfernt lebt. Er verwies auf die im Mai 2015 veröffentlichte Polizeistatistik 2014, wonach in München die Zahl der Straftaten um 6,8 Prozent auf 122.626 Delikte gestiegen sei. Dabei sei die Straßenkriminalität sogar um fast zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen und die Zahl der Wohnungseinbrüche um 26 Prozent, beklagte der AfD-Landesvorsitzende. Diebstähle aus Autos stiegen um 34 Prozent und Einbrüche in Hotels- und Gaststätten um 56 Prozent. Mehr als eine halbe Million Notrufe pro Jahr zeigten, dass München in der Realität keineswegs „die sicherste Millionenstadt Deutschlands“ sei, wie der Polizeipräsident im Vorwort zur letzen Jahresstatistik  behauptete, hob Bystron hervor. Er befürchtet eine weitere dramatische Verschlechterung der Zahlen zur Sicherheitslage in München, wenn im Mai der Polizeibericht für das Jahr 2015 vorgelegt wird.

Der AfD-Landesvorsitzende fordert mehr sichtbare Polizeipräsenz im öffentlichen Raum und  mehr vorbeugende Streifenfahrten in Wohngebieten. Die Personalstärke der Münchner Polizei von knapp 6.000 Beamten sei für diese Millionenstadt offenkundig zu gering. 2015 standen nach Angaben von Innenminister Herrmann (CSU) 1.005 neu ausgebildete Polizisten rund 930 Pensionierungen gegenüber. Das bedeute eine Aufstockung von nur 75 Beamten für ganz Bayern, kritisierte Bystron.

Große Sorge bereite ihm auch der laut Statistik 2014 zunehmend hohe Ausländeranteil in der Kriminalität. Von 56.249 Tatverdächtigen im Münchner Stadtgebiet waren laut Polizei 32.719 nicht Deutsche. Selbst ohne ausländerrechtliche Delikte betrug bei den Verdächtigen der Ausländeranteil 45,5 Prozent. 2014 gab es laut Polizeistatistik in München (Zitat) „die höchste Quote Nichtdeutscher unter den Gewalttätern seit dem Beginn der diesbezüglichen Aufzeichnungen im Jahr 1978“. Von den 101 neu ermittelten Tatverdächtigen im Bereich Organisierte Kriminalität hatten laut Polizeistatistik sogar 75 Prozent eine ausländische Staatsangehörigkeit.

Einen alarmierenden Bezug zur Schießerei in der Maxvorstadt sieht Bystron bei der Feststellung in der Polizeistatistik, wonach Straftäter immer häufiger bereit sind, von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. So wurde in München 2014 in 50 Fällen mit der Waffe gedroht und 38 Mal wurde geschossen. Die Polizei selbst hatte nur dreimal im Stadtgebiet schießen müssen. Der AfD-Landeschef fordert einen der  Kriminalitätslage angemessenen Ausbau der Polizei und „ein Ende des Kaputtsparens der Sicherheitsbehörden“.

 

Petr Bystron / AfD-Landesvorsitzender
Alternative für Deutschland
Landesverband Bayern
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