Oberkategorie für die verschiedenen Politikbereiche und Themen der Landesfachausschüsse
Die Noichl-Entschließung ist das Szenario für die Heute-Show und die Abstimmung in jeder Hinsicht grotesk. Die Leidtragenden sind Kinder!
Heute nahm das EU-Parlament seine umstrittene Entschließung […]
Als Überschreitung der vertraglichen Kompetenzen der EU hat der AfD-Sprecher und Europaabgeordnete Bernd Lucke die verpflichtende Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des TTIP-Abkommens zwischen der […]
Der AfD-Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat angesichts der wachsenden Kritik innerhalb der Union an der Kompromissbereitschaft im Schuldenstreit mit Griechenland den Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses Wolfgang Bosbach […]
AfD-Sprecher Bernd Lucke hat davor gewarnt, durch eine spitzfindige Unterscheidung zwischen Sozialleistungen und Hartz IV die bestehende Einwanderungsgesetzgebung zu unterlaufen. „Deutsches Recht bestimmt, dass arbeitssuchende […]
Der AfD-Europaabgeordnete und Euro-Experte Joachim Starbatty hat den gemeinsamen Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron zugunsten einer weiteren Vertiefung der […]
„Die AfD hat großes Verständnis für Gastronomen, die konsequente Hausverbote für Störer erteilen, denn in der Gastronomie will und soll sich jeder […]
AfD-Sprecher Bernd Lucke hat den durch den IWF gewährten Zahlungsaufschub für Griechenland als „nächsten Schritt in die falsche Richtung“ bezeichnet. Athen darf nun die eigentlich […]
„Was die Polizei derzeit leistet ist gar nicht hoch genug einzuschätzen“, lobt Andre Wächter, Landesvorsitzender AfD in Bayern, den derzeitigen Großeinsatz für […]
Anlässlich der zwischen Athen und seinen Gläubigern getroffenen neuerlichen Beschlüsse, erklärte der AfD-Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel, seit Außerkraftsetzung der »No-Bail-Out Klausel« im ersten Rettungspaket für Griechenland […]
Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland, bezeichnete am Donnerstag die Haltung der Bundesregierung bei den Verhandlungen mit Griechenland als kurzsichtig und erpressbar.
Die […]
