Recht und Inneres

Petry: Auch der EKD-Vorsitzende muss den Rechtsstaat respektieren

Zur aktuellen Debatte um die umstrittenen Äußerungen des alten und neuen EKD-Vorsitzenden Bedford-Strohm, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry:

„Auch Bedford-Strohm muss […]

Petry: Auch der EKD-Vorsitzende muss den Rechtsstaat respektieren2015-11-13T17:09:50+01:00

Hampel: Warnung der türkischen Gemeinde ernstnehmen

Zur Warnung des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, der Konflikt zwischen Türken und Kurden könnte auch in Deutschland eskalieren, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul […]

Hampel: Warnung der türkischen Gemeinde ernstnehmen2015-10-12T14:30:23+02:00

Meuthen: Kapitulation des Rechtsstaats

Allein in den vergangenen drei Monaten wurden mehr als 100.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreisen und illegalen Aufenthalts gestellt. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert nun […]

Meuthen: Kapitulation des Rechtsstaats2015-09-24T14:28:58+02:00

Pazderski: von der Leyen befiehlt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und begeht Verfassungsbruch

Nach Spiegel Online Information hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) 4000 Soldaten in Bereitschaft befehlen lassen. Darüber hinaus stellt die Bundeswehr an bisher 44 […]

Pazderski: von der Leyen befiehlt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und begeht Verfassungsbruch2018-07-10T15:15:39+02:00

Gauland: Gewaltenteilung ist das Rückgrat des Rechtsstaates

 

Zu der Entlassung von Generalbundesanwalt Range durch Bundesjustizminister Maas erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Alexander Gauland:

„Die Vorgänge in der sogenannten Netzpolitik-Affäre sind nebulös. Allerdings […]

Gauland: Gewaltenteilung ist das Rückgrat des Rechtsstaates2015-08-06T14:27:36+02:00

Sicherheit für alle, Bürger hilf dir selbst?

„Wenn auch sonst nicht viel, hat der G7-Gipfel auf Schloss Elmau doch immerhin gezeigt, wie groß die Sicherheitslücken an Deutschlands Außengrenzen sind.“

Das sagte Konrad Adam, […]

Sicherheit für alle, Bürger hilf dir selbst?2015-07-12T19:52:11+02:00
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