Die Wahlbeteiligung in Bremen bringt AfD-Sprecher Konrad Adam nun auf den Punkt.
Wie üblich, kennt die Bremer Wahl ja nur Sieger. Das stimmt sogar, wenn man sich auf den Standpunkt derer stellt, die da gewählt worden sind; sie haben bekommen, was sie wollten, einen gut dotierten Sitz im Parlament.
Verloren hat nur einer, das Volk. Die Wahlbeteiligung sank auf den bei Landtagswahlen sensationellen Tiefpunkt von rund 50 Prozent. Den Parteien laufen die Wähler davon, aber sie machen weiter, als wäre nichts gewesen. Ihr Anspruch, das Volk zu vertreten, steht auf ziemlich dürren Beinen.
Vor der Wahl bitten die Parteien uns, die Bürger, ums Vertrauen, um sich nach der Wahl dafür zu bedanken. Mit welchem Recht, wenn mehr als die Hälfte der Bürger gar nicht erst hingegangen sind? Sollten wir da nicht lieber von Misstrauen, von Desinteresse, von Abwendung und Entfremdung zwischen dem Volk und seinen Vertretern reden?
Die Demokratie leistet nicht mehr das, was man von ihr erwarten darf. Wenn etwas reformbedürftig ist in Deutschland, dann die Demokratie.
Wie es ohne Reform weitergehen könnte, lassen die Huldigungen erkennen, die sich der türkische Präsident Erdogan am selben Tag in Karlsruhe von seiner Gefolgschaft darbringen ließ. Über mangelnden Zulauf brauchte er sich nicht zu beklagen. Erdogan rief seine Landsleute dazu auf, ihr Wahlrecht als Waffe zu benutzen. Wie das zu verstehen war, haben seine Anhänger gezeigt, als sie auf Gegendemonstranten mit Fäusten und Fußtritten losgingen.
Soll das die Zukunft der Demokratie in Deutschland sein?
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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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