AfD-Sprecher Bernd Lucke begrüßt die Einschätzung des ehemaligen französischen Präsidenten Sarkozy zur EU-Flüchtlingsquote. „Sarkozy trifft mit seiner Kritik genau den Kern des Problems“, so Lucke, „Mal wieder wird nur an Symptomen herumgedoktert, anstatt die Ursachen anzugehen.“
Sarkozy hatte die EU-Flüchtlingsquote mit einem Klempner verglichen, der ein gebrochenes Wasserrohr nicht schließe, sondern versuche das Wasser gleichmäßig im ganzen Haus zu verteilen. „Natürlich werden durch die Flüchtlingsquote einzelne Staaten der EU entlastet.
Insgesamt ist damit jedoch das Problem einer übermäßigen Armutsmigration nach Europa nicht im Geringsten gelöst“, stellte Lucke fest. Es müsse endlich klargestellt werden, wer kommen darf, wer bleiben darf und wer eben keine Berechtigung hat, nach Europa zu kommen.
Dafür brauche es, neben konkreteren Asylgesetzen und deren konsequenter Umsetzung, endlich auch ein Einwanderungsgesetz, dass die legale Einwanderung nach Europa und nach Deutschland klar und eindeutig regelt. „Eine Masseneinwanderung in die sozialen Sicherungssysteme kann sich Deutschland nicht erlauben“, so Lucke weiter.
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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland