Lucke: „Ukraine erhält Milliardenschenkung“
„Der Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung. De facto handelt es sich um eine Schenkung“, sagte AFD-Sprecher Bernd Lucke nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch […]
EU-Parlament schließt die Augen vor Grexit – AfD bietet Alternativen an
AfD stellt Manifest zur wirtschaftlichen Wiederbelebung Griechenlands vor.
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP lehnte das Europäische Parlament eine von der EKR-Fraktion, auf […]
Zweitwohnungssteuer: Erfolg für die AfD
Auf einen Antrag der AfD hin wurde heute im Münchner Stadtrat über die Abschaffung der Zweitwohnungssteuer debattiert.
Rund die Hälfte der Einnahmen aus der Zweitwohnungssteuer werden […]
SPD-Minister will Aufenthaltsrecht für illegal in Deutschland lebende Ausländer
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) möchte 500.000 illegal in Deutschland lebenden Ausländern den Aufenthalt legalisieren, um »diesen Menschen die ständige Angst zu nehmen, aufgegriffen oder […]
Schäfer: Schlupflöcher schließen, Recht umsetzen!
Nur die wenigsten Asylbewerber haben tatsächlich Anspruch auf Asyl in Deutschland, dennoch werden abgelehnte Asylbewerber nur selten abgeschoben. Dazu erklärt der Bremer Spitzenkandidat der AfD, […]
Lucke: “Tsipras’ Reformliste ist nicht ernst gemeint”
Der Reformliste, die Herr Tsipras nun präsentiert, muss man Mangel an Ernsthaftigkeit vorhalten. Eine Steueramnestie für Griechen, die ihr Vermögen ins Ausland verlagert haben, ist […]
Lucke: Forderung nach einer EU-Armee ist gleich aus mehreren Gründen populistischer Unsinn
Zur aktuellen Debatte um eine europäische Armee erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:
„Bundeswehreinsätze müssen durch den Deutschen Bundestag beschlossen werden. Für Einsätze […]
AfD gründet parteinahe Erasmus-Stiftung
Die AfD hat eine parteinahe Stiftung gegründet, die den Namen des Desiderius Erasmus von Rotterdam tragen wird. Der Name steht für die pro-europäische, aber Euro-kritische […]
IT-Sicherheitsgesetz – mutlos und zahnlos
Die AfD begrüßt grundsätzlich die Tatsache, dass sich die Bundesregierung der neuen Dimension der IT-Sicherheit endlich bewusst zu werden scheint und dieser Tatsache durch eine […]
Lucke: Juncker betäubt weiter
Zur Ankündigung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Griechenland mehrere Milliarden Euro EU-Gelder für den Kampf gegen die soziale Not im Land zur Verfügung zu stellen, erklärt […]