Der britische Premierminister Benjamin Disraeli war für seinen Scharfsinn und seine Scharfzüngigkeit bekannt und konstatierte einmal, es gäbe drei Arten von Lügen – Lügen, infame Lügen und Statistiken. Das beschreibt gut die aktuellen Vorgänge in der Flüchtlingsdebatte durch Regierung, Flüchtige und den veröffentlichten Zahlen.
Nun hören wir medial ein andauerndes Bazar-Gebrüll und Zahlenfeilschen zum Familiennachzug “subsidiär Schutzberechtigter”. Dieser wird nun erst einmal bis Ende Juli ausgesetzt und dann auf 1.000 pro Monat plus diverser Einzel- bzw. “Härte”-Fälle, damit die SPD Ihr Gesicht wahren kann.
“Was heißt das nun? 1.000 neue Migranten im Monat, denkt der Deutsche Michel – das geht ja. Nein, weit gefehlt!”, so der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller. “Es ist notwendig, hier ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, da unsere Bürger hier mal wieder geschickt abgelenkt und getäuscht werden”, erklärt er weiter.
Grundsätzlich gibt es drei Kategorien: Erstens der Asylberechtigte, der durch die Erfüllung aller drei Asylbedingungen auch als solcher gilt. Zweitens, jene auf welche mindestens eine dieser Bedingungen nicht zutrifft oder die aus einem “sicheren” Herkunftsland oder über einen Drittstaat kommen, nennt man “Flüchtlinge”, denn sie haben Flüchtlingseigenschaft. Jeder “Asylberechtigte” hat auch “Flüchtlingseigenschaft” aber nicht umgekehrt. Nun kommen zu böser Letzt auch noch die “subsidiär Schutzberechtigten” hinzu – diese sind weder asylberechtigt, noch haben sie Flüchtlingseigenschaft, doch ihnen könnte irgendwie ein schwammig formulierter “ernster” Schaden entstehen, wenn sie dort geblieben wären, wo sie waren. So human diese letzte Regelung gedacht ist, sie bietet leider auch breite Ansatzpunkte für Auslegung und Missbrauch.
Nun reden wir seit Wochen lediglich über den Familiennachzug von den “subsidiär Schutzberechtigten” – wie auch immer ohne Papiere festgestellt wird, was Familie, Harem oder Frau sei – und feilschen da um Zahlen. “Merken Sie es? Von den ersten beiden Kategorien, die aus mehr oder weniger unsicheren Staaten kommen und dort ihre Koffer gepackt haben, um ins gelobte Merkel-Land zu reisen, ist gar keine Rede mehr – auch nicht von deren Familiennachzug. Zudem tauchen diese in vielen Asyl-Statistiken nicht mehr auf,” resümiert Müller. So wird der deutsche Michel irregeführt.
Dabei wollen wir gar nicht von den hunderten illegalen Grenzüberschreitungen pro Tag, z.B. gerade aus Skandinavien über Dänemark nach Deutschland reden. Denn nicht nur dort wurden in der EU den Sozialsystemen und dem Familiennachzug diverse Riegel vorgeschoben und so geht es noch flugs ins Land, in dem für sie noch Milch und Honig fließen.
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