AfD-Bundestagsabgeordneter: Mängelbericht des Wehrbeauftragten ist vernichtendes Zeugnis für die Inkompetenz von Ursula von der Leyen

BERLIN. Eine sofortige Ablösung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten gefordert. Anlass ist der Jahresbericht des Wehrbeauftragten zur Lage der Bundeswehr. „Angesichts dieser erschütternden Bilanz von gravierenden Mängeln bei Ausrüstung und Einsatzbereitschaft frage ich mich, was die Ministerin in ihrer vierjährigen Amtszeit eigentlich gemacht hat“, sagte Otten.

Er ist auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und meinte weiter: „Die frühere Familienministerin könnte vielleicht einen Kindergarten leiten, aber sie ist ihrer Rolle an der Spitze von rund 180.000 Soldaten nicht gewachsen und hat sich buchstäblich als Rohrkrepierer erwiesen.“ Ihr Mangel an Kompetenz, Führung und Verantwortung schade dem Ansehen der Bundeswehr im In- und Ausland auf das schwerste, betonte der ehemalige Luftwaffen-Offizier Otten. „Vor dem Hintergrund des desaströsen Berichts ist es ein Witz, der Bundeswehr ab 2019 eine führende Rolle bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato zu übertragen“, ergänzte er.

Otten hielte es für absolut inakzeptabel, wenn von der Leyen in der neuen, noch zu bildenden Bundesregierung weiter das Verteidigungsressort behielte. Im Kreis einiger Nato-Staaten gebe es laut Medienberichten zudem Überlegungen, von der Leyen in zwei Jahren zur Nachfolgerin von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu machen. „Damit würde man den Bock vollends zum Gärtner machen und sie hätte den Gipfelpunkt der Inkompetenz endgültig erreicht“, lehnte der AfD-Verteidigungspolitiker solche Ansinnen ab.

Die Probleme bei der Bundeswehr hätten sich laut dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels in den vergangenen Jahren ständig verschlimmert: Zu wenig Personal, zu viele Aufgaben, zu schlechte Ausrüstung, zu viele nicht einsatzfähige Panzer, Flugzeuge und Schiffe. „Die momentan 15, zum Teil fragwürdigen Auslandseinsätze der Bundeswehr verschärfen die aktuellen Probleme zusätzlich“, sagte Otten und fordert Einsätze wie die in Afghanistan, Syrien, Mali oder im Irak zu stoppen. Die Soldaten müssten zurück nach Deutschland und die Millionen-Kosten der Einsätze könnten eingespart und in die Truppe investiert werden.

Otten kritisierte weiter, dass „völlig ruinierte Vertrauensverhältnis zwischen Führung und Geführten, nachdem von der Leyen wegen einzelner Vorfälle pauschal alle Bundeswehrangehörigen öffentlich einem rechtsextremen Generalverdacht ausgesetzt hatte“. Die Bundeswehr brauche endlich eine zupackende, akzeptierte und fachkundige Führungskraft auf dem Chefsessel des Ministeriums, sagte Otten.

———————————————————————–

MdB Gerold Otten

Abgeordneter des 19. Deutschen Bundestags

Mitglied im Verteidigungsausschuss

Stellvertretender Vorsitzender AfD-Landesgruppe im Bundestag

Stellvertretender Vorsitzender AfD-Landesverband Bayern

Wahlkreis München-Süd

MdB-Büro Berlin Tel. 030/ 227-78515

Pressekontakt:

HK Politische Kommunikation / Harald Kaliwoda

Mobil 0171 41 66 242 / Mail harald.kaliwoda@afdbayern.de