01.09.2016
Informationen des Geschäftsbereichs “Öffentliche Wahlen”
Sehr geehrte Vorstände der AfD Bayern,
anbei erhalten Sie ein Rundschreiben des Geschäftsbereichs “Öffentliche Wahlen” mit wichtigen Informationen zur Wahl der Direktkandidaten für die Bundestagswahl.
Da die Vollständigkeit unserer Funktionsträger-Datenbank noch nicht perfekt ist, bitten wir Sie diesen Newsletter an die Bezirks-, bzw. Kreisvorstände weiterzuleiten.
1. Korrekte Einladung und Tagesordnung
Bei der Einladung zur Mitgliederversammlung zur Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 sind wichtige Besonderheiten zu beachten.
Die rechtlichen Grundlagen für diese Mitgliederversammlung sind die gesetzlichen Bestimmungen (z.B. §§ 21 ff. Bundeswahlgesetz), die Satzung des Landesverbandes Bayern sowie die Wahlordnung.
Diese Mitgliederversammlung betrifft alle Mitglieder der AfD, die im Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung in dem betreffenden Wahlkreis stimmberechtigt sind. Das gilt unabhängig davon, wo die Parteimitgliedschaft geführt wird. Dies bedeutet, dass alle Mitglieder, die diese Voraussetzung erfüllen, zu dieser Mitgliederversammlung eingeladen werden müssen. Es gilt eine Ladungsfrist von mindestens 4 Wochen und aus der Einladung mit der Tagesordnung muss hervorgehen, dass ein Direktkandidat für den Wahlkreis zur Bundestagswahl 2017 gewählt werden soll. Die Mitglieder ohne E-Mail-Adresse müssen per Brief eingeladen werden. Alle berechtigten Mitglieder müssen auf die Möglichkeit einer Kandidatur hingewiesen werden. Ferner sollen die eingegangenen Bewerbungen allen Mitgliedern mit ausreichender Zeit vor der Wahl zur Verfügung gestellt werden, mindestens jedoch eine Woche vor der Mitgliederversammlung.
2. Wahlkreiszuordnung
Die Bundestagswahlkreise in Bayern sind zum Teil neu zugeschnitten worden (siehe Anlage). Die Wahlkreisgrenzen in den Großstädten München und Nürnberg (nach Stadtbezirken) stehen im Internet. Bei den übrigen Wahlkreisen ist im Internet aufgeführt, welche Städte und Gemeinden zu dem jeweiligen Wahlkreis gehören. Unsere Mitgliederverwaltung wird versuchen, die Mitgliederlisten entsprechend nach Wahlkreisen einzusortieren. Diese Arbeit ist aber sehr aufwendig und noch nicht völlig abgeschlossen.
Nähere Informationen bereits hier:
3. Soll man einen Direktkandidaten wählen?
Diese Frage erscheint seltsam und stellt sich in den anderen Parteien eigentlich nicht. Mit einem Direktkandidaten erreicht man in einem Wahlkreis erfahrungsgemäß bei der Bundestagswahl bessere Ergebnisse. Warum also die Frage? In einer jungen, neuen Partei ist es manchmal nicht einfach einen Kandidaten zu finden, der unsere Partei nach außen gut vertreten kann. Die Erfahrungen anderer Landesverbände bei Landtagswahlen zeigen, dass zweifelhafte Kandidaten durchaus negativen Einfluss für die Partei haben können. Jede Wahlkreisversammlung sollte also diese grundsätzliche Frage stellen und per Beschluss den Willen bekunden.
4. Informationen über die Kandidatin, den Kandidaten
Es ist im Interesse jedes Parteimitglieds im Kreisverband, sich über alle Bewerbungen möglichst gut zu informieren. Eine schriftliche Bewerbung jedes Kandidaten mit Angaben zur Person, Bildung, Beruf und politischen Standpunkten sollte deshalb eine Selbstverständlichkeit sein.
5. Meldeverfahren an den Landesvorstand
Nach §20 Satz 2 Bundeswahlgesetz müssen die Kreiswahlvorschläge von Parteien vom Vorstand des Landesverbands persönlich und handschriftlich unterzeichnet werden. Damit steht letztendlich der Vorstand des Landesverbands für die ordnungsgemäße Wahl ein. Daraus folgt – wie leicht ersichtlich – das es nicht um Willkür oder Kontrolle geht, wenn alle Kreisverbände verpflichtet sind, sämtliche Wahlunterlagen (von der Einladung bis zum Protokoll der Wahl) in Kopie an die Landesgeschäftsstelle zu schicken.
Das Organisations-Team Öffentliche Wahlen und der Landevorstand Bayern stehen Ihnen zur Unterstützung zur Verfügung. Weitere Informationen erhalten Sie demnächst auf www.afdbayern.info.
Mit freundlichen Gruß
Ihr Landesvorstand Bayern
Weitergehende Informationen zum Rundschreiben “Öffentliche Wahlen”:
Die aktualisierten Wahlkreise finden Sie auf der Webseite des Bundeswahlleiters:
https://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_17/wahlkreiseinteilung/
Die Einteilung der Wahlkreise zur Bundestagswahl in der aktuellen Fassung können Sie hier herunterladen:
Einteilung Wahlkreise BTW 2017 Bundeswahlgesetzes bgbl116s1062_149460
Hier eine Excel-Übersichtstabelle:
Bayern hat aufgrund seiner Bevölkerungsentwicklung zu den bisherigen 45 Wahlkreisen einen weiteren Wahlkreis erhalten. Inder Folge wurden folgende in dieser Region liegende Wahlkreise neu abgegrenzt:
214 Freising (bisher 215),
215 Fürstenfeldbruck (bisher 216),
221 München-Land (bisher 222),
223 Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach (bisher 224),
224 Starnberg-Landsberg am Lech (neuer Wahlkreis) und
226 Weilheim.
Außerdem wurden in Bayern die Abgrenzungen folgender Wahlkreise angepasst:
216 Ingolstadt (bisher 217),
227 Deggendorf,
228 Landshut,
229 Passau
230 Rottal-Inn,
238 Coburg und
239 Hof
24.08.2016
Information über die Internet-Plattformen der AfD Bayern
Rundschreiben-Text:
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11.08.2016
Rundschreiben zum Landesparteitag vom 23.07.2016 und Vorstellung der Etikette AfD Bayern
Rundschreiben-Text:
Sehr geehrte Mitglieder und Förderer der AfD Bayern,
Hiermit möchten wir Sie über wichtige Ereignisse aus der AfD Bayern der letzten Tage informieren.
Landesparteitag: Wichtige Satzungsänderungen
Die AfD befindet sich seit Monaten im Aufwind. Sehr gute Ergebnisse bei Landtagswahlen und gute Umfragewerte bescheren uns auch einen stetigen Zulauf an Mitgliedern und Sympathisanten. Die große Stärke unserer Partei sind unsere hoch motivierten Mitglieder. Zur AfD kommen Menschen aus Überzeugung, weil ihnen das Schicksal unserer Heimat am Herzen liegt und nicht wegen des Parteibuchs. Mehr als die Hälfte der Neumitglieder waren zuvor in keiner politischen Partei Mitglied, sie engagieren sich zum ersten Mal politisch.
Damit uns diese einzigartige Struktur auch erhalten bleibt, hat der Parteitag mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, dass Neumitglieder, deren Mitgliedschaft in einer anderen Partei weniger als 12 Monate zurückliegt, bis zum Ablauf der 12-Monats-Frist zunächst den Status eines Fördermitglieds erhalten. Sie können sich somit aktiv an allen Parteiaktivitäten beteiligen, müssen aber zuerst auf Ämter verzichten. Wir hoffen, diese Satzungsänderung wird den Wesenskern der AfD noch weiter stärken!
Starke Kandidaten für die Bundestagswahl!
Das wichtigste Thema der kommenden Monate wird die Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf sein. Eine zentrale Rolle hierbei spielt die Kandidatenaufstellung und deren professionelle Vorbereitung auf die kommenden Wahlkämpfe. Auch hierbei hat der Parteitag wichtige Weichenstellungen beschlossen. Es wurde beschlossen, dass zuerst die Direktkandidaten bestimmt werden sollen und zwar bereits im Frühherbst dieses Jahres, also gleich nach den Bayerischen Ferien. Die Listenwahl hingegen soll erst im Frühjahr des kommenden Jahres erfolgen. Damit soll den Direktkandidaten ausreichend Zeit gegeben werden, ihre Qualitäten als Wahlkämpfer unter Beweis zu stellen und sich auch für sichere Listenplätze zu empfehlen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir mit Hilfe dieser Regelung dazu beitragen, die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden, als die vorderen Listenplätze von Funktionären besetzt waren, die keine Direktkandidaten waren und die sich anschließend auch nicht besonders motiviert sahen, einen aktiven Wahlkampf zu betreiben.
Etikette: Umgang miteinander
Neben sachlichen Diskussionen und Beschlüssen wurden auf dem LPT auch hitzige Diskussionen über Abmahnungen sowie alte Schiedsgerichtsurteile geführt. Viele Mitglieder beschwerten sich anschließend darüber, in welcher Art manche Parteimitglieder miteinander umgehen.
Wir vom Landesvorstand fanden es wichtig, Themen offen zu diskutieren und hatten daher die entsprechenden Tagesordnung-Anträge auf die Tagesordnung gesetzt, beziehungsweise zugelassen. Der Verlauf der Diskussion hat jedoch gezeigt, dass die Aussprache innerparteilicher Streitigkeiten auf einem Landesparteitag nicht zielführend ist. Unsere junge Partei braucht in der Tat einen Kodex, in dem der Umgang der Mitglieder untereinander definiert wird. Denn wie so oft sind nicht die Inhalte das Problem, sondern die Form, in der manche Parteimitglieder meinen, ihre Positionen vertreten zu müssen.
Wir haben daher sofort nach dem Landesparteitag in einer erweiterten Sitzung des Landesvorstandes gemeinsam mit allen Bezirksvorsitzenden sowie dem Vorsitzenden der Jungen Alternative das Problem diskutiert. Das Gremium hat mit großer Mehrheit einem Entwurf für eine parteiinterne Etikette zugestimmt.
Diese Etikette soll zuerst in den Bezirksvorständen diskutiert und anschließend in einer Online-Mitgliederbefragung allen Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt werden. Als Grundlage für die Diskussion wurde ein Textentwurf von Mitgliedern aus dem Allgäu ausgewählt, den diese bereits im Frühjahr erarbeitet hatten – als Reaktion auf die medien-öffentlich von einigen Bundesvorständen ausgetragenen persönlichen Befindlichkeiten.
Diesen Entwurf finden Sie hier:
http://afdbayern.de/newsletter/aktuelles-intern/
Wir sind insgesamt zuversichtlich, als Partei gestärkt in die Wahlkampfvorbereitungen zu schreiten. Wir als Landesvorstand werden alles dafür tun, die gute Stimmung innerhalb der Partei zu erhalten, die uns alle nach dem Parteitag in Essen erfüllt hat. Im Fokus unserer Arbeit steht die Stärkung unserer Kandidaten sowie die weitere Professionalisierung unserer Parteistrukturen. Wir wollen unseren politischen Gegner vor uns hertreiben.
Wir wünschen Ihnen einen erholsamen Urlaub, viel Sonne, gutes Wetter und viel Ruhe. Tanken Sie Kraft für die kommenden Monate – Deutschland braucht eine starke AfD! Wir sind die letzte evolutionäre Chance, dieses Land zu retten.
Herzlich
Ihr Landesvorstand Bayern
Etikette der AfD Bayern nach Landesvorstandsbeschluss zum Herunterladen:
Erweiterung Grundsatz 6 “Der obligatorische Weg zur Lösung parteiinterner Konflikte”
Erläuterung zum Herunterladen:
Etikette in Textform, aktueller Stand 08.08.2016:
Für eine konstruktive Streitkultur
Ein fruchtbarer Diskurs ist nur möglich, wenn man alle Meinungen, und die Debatte darüber zulässt. Die Regeln der Etikette gibt es nicht für Inhalte, sondern für die Umgangsformen und die Zuständigkeitsbereiche.
Grundsatz 1:
Wir beteiligen uns am internen Diskurs, aber niemals an Schlammschlachten
Persönliche Kritik oder Tadel nicht über die Medien! Dies fügt der Partei Ansehensverlust und Schaden zu. Es sollte allen Beteiligten klar sein, dass selbst die bösartigste Pressemeldung nicht so viel Schaden anrichtet wie ein offen ausgetragener Streit.
Grundsatz 2:
Konfrontation ist zu vermeiden – stattdessen gilt eine Mediations- und Konsenspflicht
Mediation ist die erste Wahl zur Lösung von Konflikten. Vorderstes Ziel muss immer eine konsensfähige Lösung sein und nicht der vermeintliche Sieg der einen Seite über die andere. Deswegen haben die Mediatoren auch eine andere Aufgabe als Schiedsgerichte. Hier geht es nicht um die juristisch korrekte Auslegung der Satzung, sondern um die Kommunikation kreativer Lösungen. Entscheidend für die Wahl der Mediatoren ist ihre Akzeptanz durch alle Konfliktparteien.
Grundsatz 3:
Alle Meinungen sind erlaubt – bewertet wird ausschließlich der Umgang mit einander
Die Etikette soll nicht dazu dienen, inhaltliche Positionen oder Denkverbote durchzusetzen. Es geht ausschließlich darum, einen konstruktiven Dialog zu gewährleisten, den inneren Frieden und die Handlungsfähigkeit der Partei selbst in heiklen Situationen zu bewahren. Die Zeit der »Roten Linien« ist vorbei, unberührt hiervon sind uns natürlich die Grenzen des fairen und respektvollen Umgangs, der Gesetze und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wesentlich und selbstverständlich.
Grundsatz 4:
Geschlossenheit nach Außen
Jeder hat das Recht, sich zu irren und niemand muss die privaten Ansichten eines anderen verteidigen. Wenn das von Medienvertretern verlangt wird, reicht es völlig, auf die innerparteiliche Vielschichtigkeit und Meinungsfreiheit hinzuweisen. Vor den Mikrophonen ist es nicht unsere Aufgabe, die Richtigkeit der Aussage eines Parteikollegen zu bewerten, wohl aber, mögliche falsche Zitate und böswillige Auslegungen richtigzustellen.
Wer im Namen der Partei spricht, ist dazu angehalten die Positionen der Partei zu vertreten – also das Programm und die Grundsätze, auf welche wir uns geeinigt haben. Private Ansichten sind, sofern sie überhaupt verlangt werden, eindeutig als solche kenntlich zu machen.
Grundsatz 5:
Festgelegte Sprecher und strikte Einhaltung der jeweiligen Aufgabenbereiche
Parteientscheidungen sind zu respektieren. Dazu gehört auch, dass sich jeder Amtsträger auf den Aufgabenbereich konzentriert, für den er gewählt wurde. Das gilt vor allem auch für den Kontakt mit den Medien. Wer für die Parteigliederung „spricht“ ist festgelegt.
Grundsatz 6:
Der obligatorische Weg zur Lösung parteiinterner Konflikte
Auch parteiöffentliche Schlammschlachten sind destruktiv. Der erste Weg eines Tadels muss zur kritisierten Person selbst führen. Kann der Konflikt bilateral nicht ausgeräumt werden, so ist ein Mediationsverfahren anzustreben. Unüberbrückbare Differenzen schließlich sind vor einem innerparteilichen Schiedsgericht zu klären.
17. Juni 2016
Anschlag auf Wohnhaus und Auto von Vorstandsmitglied der AfD Bayern
Sehr geehrte Parteimitglieder und Förderer,
in der Nacht auf Freitag haben unbekannte Täter mit Farbe und flüssigem Teer einen Anschlag auf das Haus und Auto des Landesvorstandsmitglieds Katrin Ebner-Steiner in Metten bei Deggendorf verübt. Vor deren Haus wurde ein Feuerlöscher zurückgelassen. „Ich bewerte das als weitere Drohung mit einem Brandanschlag gegen mich und meine ganze Familie“, erklärte Ebner-Steiner gestern. Zum Tatzeitpunkt hielt sie sich mit ihren vier Kindern im Haus auf.
Die Kriminalpolizei wurde informiert und sicherte Spuren. Insgesamt entstand ein Sachschaden von mehreren Tausend Euro. Zudem soll die Familie auf Anraten der Polizei weitere Sicherheitsmaßnahmen wie Alarmanlage, bessere Beleuchtung und Schutzgitter installieren lassen.
Die AfD Bayern hat ein Spendenkonto eingerichtet, und bitten Sie um Ihre Hilfe, um zumindest den finanziellen Schaden für die Familie Ebner-Steiner zu reduzieren, falls die Versicherung nicht alles bezahlt bzw. für die Investition in Sicherheitstechnik.
Alternative für Deutschland, Landesverband Bayern
IBAN: DE95700915000203207013
Volksbank Raiffeisenbank Dachau eG
Verwendungszweck: Unterstützung AfD Mitglieder gegen linksextreme Gewalt
Herzlichen Dank.
Ihr Landesvorstand Bayern
Link zur Pressemitteilung bezüglich des Vorfalles:
17. Juni 2016
Wichtige Hinweise zur PC-Sicherheit Teil 2; Datenleck BPT; Sichere Benutzerkonten, Antiviren-CD und Warnung vor einem aktuellen Spam-E-Mail
Wer sich im Internet bewegt, ist gefährdet durch Schadprogramme („Viren“, „“Würmer“, „Trojaner“). Als Mitglieder der AfD sind wir noch größeren Gefahren ausgesetzt, durch heimtückische Attacken, insbesondere wenn die persönlichen Daten durch das “Datenleck BPT” im Internet veröffentlicht wurden wurden. Um sich zu schützen ist eine erhöhte Wachsamkeit und einige grundlegende Einstellungen und Software-Ausstattung des Computers nötig.
Auf unserer Webseite finden Sie die Anleitung “PC-Sicherheit Teil 2 – Sichere Benutzerkonten und kostenlose Antiviren-CD” , der Ihnen einige Maßnahmen und Software-Empfehlungen für ein Mindestmaß an Sicherheit an die Hand gibt:
– Tipps für ein sicheres Benutzerkonto in Windows
– Optimaler Virenschutz durch eine Antiviren-Boot-CD
Nehmen Sie die PC-Sicherheit ernst und handeln Sie umgehend. Ein einmal durch eine PC-Attacke auf Ihr System geratener Trojaner kann über Wochen und Monate sein Unwesen, bevor Sie (oder die mit Ihnen per E-Mail verkehrenden Personen) den Schaden zu spüren bekommen. Der Diebstahl von Daten, Passwörtern, Zugangskennungen, Kontoverbindungen oder das Mitzeichnen der Tastatur-Anschläge sind heute Standard-Repertoire der professionellen Schadsoftware-Programmierer.
http://afdbayern.de/datensicherheit/
Um Ihnen ein konkretes Bild der Gefährdung zu geben, aber auch als Warnung vor ähnlichen Attacken füge ich Ihnen im Anschluß des Rundschreibens ein E-Mail bei, das an Betroffene des Datenlecks ging.
Der im E-Mail enthaltene Link auf eine “Hacker-Seite” habe ich vorsorglich entfernt.
Die Nachricht war als Absender mit “Alternative für Deutschland” bezeichnet gewesen und der Empfänger wurde persönlich angesprochen.
Viele Grüße
Werner Meier
1. Stv. Landesvorsitzender
Vorstand IT-Kommunikation
16. Juni 2016
Kundgebung Deggendorf, Danksagung an die ehrenamtlichen Organisatoren der letzten Großveranstaltungen
Hinweis: Der Link zu dem Youtube-Video im Rundschreiben war nicht korrekt. Die unten eingefügten Web-Verweise sind korrigiert und funktionieren.
Kundgebung in Deggendorf
Einladung zur Großkundgebung unter dem Motto „Mehr Demokratie wagen! Miteinander statt übereinander reden!“
Veranstalter: AfD-Kreisverband Deggendorf.
Samstag, den 18. Juni, ab 15.30 Uhr auf dem Oberen Stadtplatz.
Als Redner treten auf: Katrin Ebner-Steiner vom bayerischen Landesvorstand, der Bundesvorsitzende des AfD-Mittelstandsforums Hans-Jörg Müller, der Bezirksvorsitzende von Niederbayern Stephan Protschka und der Kreisvorsitzende von Oberbayern-Süd Mario Buchner, so wie auch der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke.
Deggendorf hat einen direkten Autobahnanschluss und ist ohne Stau gut zu erreichen. In direkter Nähe zur Kundgebung gibt es viele Parkmöglichkeiten.
Danksagung
Die Bayern-Tour unserer Bundesvorsitzenden Frau Dr. Frauke Petry war ein großer Erfolg. Über 1.400 Besucher kamen persönlich zu den drei Veranstaltungen, Hunderttausende erreichten wir durch die Medienberichterstattung. Dieser Erfolg ist den engagierten Mitgliedern zu verdanken, die alle ehrenamtlich diese Großveranstaltungen organisiert haben. Allen voran gilt unser Dank:
Edeltraud Schwarz
Helmut Filser
Hartmut Kiesel
Wilfried Biedermann
Peter Felser
Werner Hummel
Wir alle können stolz darauf sein, solche Mitglieder zu haben. Im täglichen Wettbewerb mit den etablierten Großparteien, die über ausgedehnte hoch bezahlte Mitarbeiterstäbe verfügen, können wir immer wieder punkten, weil wir motivierte Mitglieder haben, die sich alle ehrenamtlich engagieren. Das verdient Respekt und Anerkennung!
Anbei noch einige Videos von Georg Höhenleitner, der unermüdlich unsere Veranstaltungen dokumentiert und mit seinem youtube-Kanal AfD-Television mittlerweile eine enorme Reichweite erzielen:
Frauke Petry in Landau – Langversion:
https://www.youtube.com/watch?v=ZFEoZaZwd8Y
AfD / FPÖ Gipfeltreffen HC Strache und Frauke Petry auf der Zugspitze:
https://www.youtube.com/watch?v=fOq7N2BHV2k
AfD weiter im Aufwind
Die Leistungen unserer ehrenamtlichen Mitglieder tragen dazu bei, dass wir in der Gunst der Wähler weiter zulegen.
Der beste Beweis: Der aktuelle RTL-Wahltrend: http://www.n-tv.de/politik/AfD-gewinnt-hinzu-Union-schwaechelt-article17945566.html
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Landesvorstand Bayern
15. Juni 2016
AfD und FPÖ Gipfeltreffen, Public Viewing der JA, Bayerntour von Frauke Petry und mehr…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
AfD und FPÖ: Gipfeltreffen auf der Zugspitze
Auf zu neuen politischen Höhen: Bei strahlendem Sonnenschein trafen sich auf Einladung der AfD Bayern Heinz-Christian Strache und Frauke Petry auf der Zugspitze. Die beiden Parteichefs haben die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen AfD und FPÖ vereinbart. „Auf lokaler Ebene gibt es bereits Kooperationen, jetzt wollen wir auch in Brüssel und Straßburg enger zusammenarbeiten. Es gilt, die EU-kritischen Kräfte zu bündeln“, so Frauke Petry.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeigte sich erfreut, die AfD-Vorsitzende auf der Zugspitze zu treffen und zollte ihr “größten Respekt” für die Arbeit, die die AfD in den vergangenen Jahren geleistet habe.
Gemeinsam wollen wir Antworten auf brennende Fragen wie die künftige Gestaltung des Wirtschaftsraumes, die Frage der Migrationsbewegung und die Frage von nationalen Identitäten finden, denn die etablierten Parteien haben dafür keine Lösungen anzubieten!
Bayerntour von Frauke Petry
Großer Andrang bei der AfD: Über sechs hundert Gäste drängten sich am letzten Freitag im großen Saal des Gasthofs „Zum Rassen” in Partenkirchen, zahlreiche Interessenten mussten wegen Überfüllung sogar draußen bleiben. Frauke Petry wurde mit tosendem Beifall und stehenden Ovationen begrüßt.
Die AfD-Vorsitzende sprach ausführlich über die Positionen der Partei zu den Themen EU, Euro, Rente, Mittelstand, Energie- sowie Asylpolitik und widerlegte damit das von der Presse gerne bemühte Bild der „Ein-Themenpartei“. Anschließend gab es eine ausführliche Fragerunde, in der die Zuhörer im Saal direkt Fragen an die Vorsitzende stellen konnten. „Das hat er noch bei keiner anderen Partei gesehen, dass der Bürger, dem Parteivorsitz Fragen stellen kann, ohne dass diese vorher abgesprochen werden mussten“, sagte ein erstaunter Zuhörer.
Zuvor begeisterte der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron mit einer launigen Rede die Zuhörer. Bystron nahm sich die CSU vor und führte anhand von Zeitungsüberschriften der letzten Tage aus, in welcher Krise sich die CSU gegenwärtig befindet. Sein Fazit: Die CSU ist keine Heimat für konservative Wähler mehr. Wenn der Abwärtstrend anhält, muss die CSU als kleine Regionalpartei aufpassen, bei der Bundestagswahl die 5% Hürde überhaupt zu überspringen.
Ähnlich ging es ein Tag zuvor in Grassau und ein Tag später in Lindenberg zu. Alle drei Auftritte der Bayerntour waren außerordentlich gut besucht. Die Resonanz gibt uns Kraft für die kommenden Aufgaben. Vielen Dank an alle Besucher und Unterstützer!
Public Viewing der JA – Plakatierungsverbot
Unter dem Motto „Auf die Freundschaft – Herzlich willkommen / mile witamy“ begrüßt die Junge Alternative München am Donnerstag, den 16. Juni 2016 zum EM-Spiel Deutschland gegen Polen, Fans beider Mannschaften zum gemeinsamen Public Viewing.
Nur die Stadt München macht bei diesem interkulturellen Freundschaftsfest nicht mit, sie hat die Plakatierung der Veranstaltung verboten. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) argumentiert, es handle sich um keine politische Veranstaltung und eine Plakatierung sei deshalb nicht zulässig. Spannend: In einem Schafkopfturnier der CSU sah das KVR sehr wohl eine politische Veranstaltung und genehmigte die Plakatierung problemlos.
Setzen Sie ein Zeichen gegen das Altparteien-Kartell, welches versucht, unsere Veranstaltungen zu sabotieren: Kommen Sie zu dem Public Viewing am Donnerstag in München und laden Sie ihre Freunde mit ein! Spielbeginn ist um 21 Uhr, Einlass ab 19 Uhr. Ort: Boxfabrik, Frankfurter Ring 228, München.
Grüne Jugend will Deutschlandfahnen für Fußballfans verbieten
Grüne Jugendorganisationen beklagen das Schwenken der Nationalfahne, beschweren sich über Patriotismus und Nationalismus auf Fanmeilen. Jeder der während der EM eine Deutschlandfahne schwenkt, sei ein Nationalist.
Die Jugend der Deutschland-Abschaffer-Partei stellt damit Millionen Fußballfans in die rechte Ecke.
Aber wen wundert das noch? Marschiert doch die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth gerne Mal hinter „Deutschland verrecke“ Plakaten hinter her.
Die Europameisterschaft ist ein Wettbewerb zwischen den Mannschaften verschiedener Nationen. Diese gibt es –trotz Anstrengungen von Grünen und Linken, Gott sei Dank immer noch!
In diesem Sinne: Auf eine erfolgreiche EM!
AfD und FPÖ: Gipfeltreffen auf der Zugspitze
Auf zu neuen politischen Höhen: Bei strahlendem Sonnenschein trafen sich auf Einladung der AfD Bayern Heinz-Christian Strache und Frauke Petry auf der Zugspitze. Die beiden Parteichefs haben die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen AfD und FPÖ vereinbart. „Auf lokaler Ebene gibt es bereits Kooperationen, jetzt wollen wir auch in Brüssel und Straßburg enger zusammenarbeiten. Es gilt, die EU-kritischen Kräfte zu bündeln“, so Frauke Petry.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeigte sich erfreut, die AfD-Vorsitzende auf der Zugspitze zu treffen und zollte ihr “größten Respekt” für die Arbeit, die die AfD in den vergangenen Jahren geleistet habe.
Gemeinsam wollen wir Antworten auf brennende Fragen wie die künftige Gestaltung des Wirtschaftsraumes, die Frage der Migrationsbewegung und die Frage von nationalen Identitäten finden, denn die etablierten Parteien haben dafür keine Lösungen anzubieten!
Bayerntour von Frauke Petry
Großer Andrang bei der AfD: Über sechs hundert Gäste drängten sich am letzten Freitag im großen Saal des Gasthofs „Zum Rassen in Partenkirchen, zahlreiche Interessenten mussten wegen Überfüllung sogar draußen bleiben. Frauke Petry wurde mit tosendem Beifall und stehenden Ovationen begrüßt.
Die AfD-Vorsitzende sprach ausführlich über die Positionen der Partei zu den Themen EU, Euro, Rente, Mittelstand, Energie- sowie Asylpolitik und widerlegte damit das von der Presse gerne bemühte Bild der „Ein-Themenpartei“. Anschließend gab es eine ausführliche Fragerunde, in der die Zuhörer im Saal direkt Fragen an die Vorsitzende stellen konnten. „Das hat er noch bei keiner anderen Partei gesehen, dass der Bürger, dem Parteivorsitz Fragen stellen kann, ohne dass diese vorher abgesprochen werden mussten“, sagte ein erstaunter Zuhörer.
Zuvor begeisterte der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron mit einer launigen Rede die Zuhörer. Bystron nahm sich die CSU vor und führte anhand von Zeitungsüberschriften der letzten Tage aus, in welcher Krise sich die CSU gegenwärtig befindet. Sein Fazit: Die CSU ist keine Heimat für konservative Wähler mehr. Wenn der Abwärtstrend anhält, muss die CSU als kleine Regionalpartei aufpassen, bei der Bundestagswahl die 5% Hürde überhaupt zu überspringen.
Ähnlich ging es ein Tag zuvor in Grassau und ein Tag später in Lindenberg zu. Alle drei Auftritte der Bayerntour waren außerordentlich gut besucht. Die Resonanz gibt uns Kraft für die kommenden Aufgaben. Vielen Dank an alle Besucher und Unterstützer!
Public Viewing der JA – Plakatierungsverbot
Unter dem Motto „Auf die Freundschaft – Herzlich willkommen / mile witamy“ begrüßt die Junge Alternative München am Donnerstag, den 16. Juni 2016 zum EM-Spiel Deutschland gegen Polen, Fans beider Mannschaften zum gemeinsamen Public Viewing.
Nur die Stadt München macht bei diesem interkulturellen Freundschaftsfest nicht mit, sie hat die Plakatierung der Veranstaltung verboten. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) argumentiert, es handle sich um keine politische Veranstaltung und eine Plakatierung sei deshalb nicht zulässig. Spannend: In einem Schafkopfturnier der CSU sah das KVR sehr wohl eine politische Veranstaltung und genehmigte die Plakatierung problemlos.
Setzen Sie ein Zeichen gegen das Altparteien-Kartell, welches versucht, unsere Veranstaltungen zu sabotieren: Kommen Sie zu dem Public Viewing am Donnerstag in München und laden Sie ihre Freunde mit ein! Spielbeginn ist um 21 Uhr, Einlass ab 19 Uhr. Ort: Boxfabrik, Frankfurter Ring 228, München.
Grüne Jugend will Deutschlandfahnen für Fußballfans verbieten
Grüne Jugendorganisationen beklagen das Schwenken der Nationalfahne, beschweren sich über Patriotismus und Nationalismus auf Fanmeilen. Jeder der während der EM eine Deutschlandfahne schwenkt, sei ein Nationalist.
Die Jugend der Deutschland-Abschaffer-Partei stellt damit Millionen Fußballfans in die rechte Ecke.
Aber wen wundert das noch? Marschierte doch die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth schon hinter „Deutschland verrecke“-Plakaten her.
Die Europameisterschaft ist ein Wettbewerb zwischen den Mannschaften verschiedener Nationen. Diese gibt es –trotz Anstrengungen von Grünen und Linken, Gott sei Dank immer noch!
In diesem Sinne: Auf eine erfolgreiche EM!
Ihr Landesvorstand Bayern
09. Juni 2016
Hinweise zur Bundestagswahl – Erste Informationen des Organisations-Teams “Öffentliche Wahlen”
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
die derzeit guten Umfrageergebnisse für unsere Partei sind natürlich für alle ein Ansporn, die anstehenden Bundestagswahlen 2017 frühzeitig bestmöglich vorzubereiten. Wir müssen deshalb noch in diesem Jahr Wahlen und Aufstellungsversammlungen durchführen. Die Planungen des Organisations-Teams „Öffentliche Wahlen“ sind hierzu bereits im Gange.
Die zur Durchführung der Wahlen erforderlichen Regelungen möchten wir an einem für den 24. Juli 2016 geplanten Landesparteitag den Mitgliedern zum Beschluss vorlegen. Somit können Sie bereits ab Ende Juli Ihre Planungen für die Wahl der Direktkandidaten konkretisieren.
Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste wird vermutlich im November stattfinden. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten die Direktkandidaten unseres Landesverbandes gewählt sein, entsprechend § 20 Absatz 3 unserer Landessatzung.
Sicherlich haben Sie sich schon in Ihrem Kreisverband Gedanken über mögliche Direktkandidaten gemacht. Nachdem nun unsere Partei schon 3 Jahre besteht, kennt man sich nun schon recht gut. Das ist auch wichtig. Der Direktkandidat/die Direktkandidatin vertritt im Wahlkampf Ihren Kreisverband nach außen, nimmt an Podiumsdiskussionen mit den Vertretern anderer Parteien teil, gibt Zeitungsinterviews und erscheint in der Wahlwerbung. Also werden sie sich ganz bestimmt sorgfältig überlegen, wen Sie aufstellen möchten.
Es sollte das Ziel von uns allen sein, dass die AfD in jedem Wahlkreis mit einem eigenen Direktkandidaten antritt. Aus den Erfahrungen der Vergangenheit wissen wir, dass die Wahlergebnisse in den Wahlkreisen, in denen wir mit einem eigenen Kandidaten angetreten sind, besser waren. Das kommt am Ende der gesamten Partei zugute.
Die Bezirksverbände bitten wir, ihre Kreisverbände ebenfalls zu unterstützen.
Wer sich bereits informieren möchte:
Das Bayerische Landesamt für Statistik hat unter dem Stichwort „Bundestagswahl 2017“ mit den Anlagen 13-18 die Formulare für die Aufstellung der Direktkandidaten als PDF-Datei in das Netz gestellt:
www.wahlen.bayern.de/bundestagswahlen/
Viele Grüße
Prof. Dr. Michael Wüst
2. Stv. Landesvorsitzender
Vorstand „Organisation öffentliche Wahlen“
michael.wuest@afdbayern.de
09. Juni 2016
Treffen mit Zentralrat der Muslime – Affäre Boateng – Katholikentag – Auch CSU sackt ab
Treffen mit Zentralrat der Muslime
Zuerst sorgte das Treffen zwischen der AfD-Spitze und Vertretern des sogenannten Zentralrats der Muslime in Deutschland für Aufregung. Frau Dr. Frauke Petry, Albrecht Glaser und Paul Hampel brachen das Gespräch ab, weil die Vertreter der Islam-Lobby nicht bereit waren, sich von diffamierenden Äußerungen gegenüber unserer Partei zu distanzieren. Ebenso wollten sie von Positionen nicht abrücken, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind.
Der Landesvorstand Bayern begrüßt die Gesprächsbereitschaft des Bundesvorstandes. Wir sehen darin das richtige Signal. Ebenso begrüßen wir den Abbruch des Gespräches aus den erwähnten Gründen. Die Kritik an dem Treffen bzw. an dem Abbruch aus den eigenen Reihen halten wir für kontraproduktiv. Wir haben dem Bundesvorstand eine Stellungnahme zukommen lassen, in der wir klar zur Geschlossenheit aufrufen. Wir müssen nach Außen geschlossen auftreten.
Katholikentag
Sehr viel positive Resonanz erhielt unser Vorstoß zum Katholikentag, bei dem wir auf die Heuchelei der Amtskirchen hingewiesen haben. Während die Kirchen die Hilfsbereitschaft von Hunderttausenden Helfern missbrauchen, kassieren sie vom Staat, Ländern und Kommunen hohe Summen für die Betreuung der Migranten. Darüber hinaus entfernt sich die Kirchenführung von ihren Mitgliedern, besonders in der Frage der zunehmenden Islamisierung Deutschlands.
Eine Stellungnahme unseres Landesvorsitzenden zu dem Thema traf ins Schwarze – es empörte sich vom Innenminister de Maizière über Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig bis hin zum Bundespräsidenten Joachim Gauck alles, was Rang und Namen hatte. Die FAZ schrieb, unsere Kritik an der Bereicherung der Amtskirchen zog sich wie ein roter Faden durch alle drei Tage des Katholikentages. So waren wir präsent – obwohl wir nicht als Teilnehmer eingeladen waren. Sehr schön war auch der Rückhalt in der Partei für unsere Position. Sowohl Frauke Petry, wie auch Prof. Meuthen oder Beatrix von Storch und Marcus Pretzell stellten sich hinter die Aussagen. So konnten wir als Partei wieder Geschlossenheit demonstrieren.
Angesichts der vielen positiven Zuschriften, die wir nicht nur aus Bayern, sondern aus ganz Deutschland erhielten, werden wir das Thema auch weiterhin im Auge behalten. Die strikte Trennung von Kirche und Staat, die Beendigung der steuerlichen Finanzierung der Kirchen und auch die Kontrolle der Finanzströme für die Betreuung der Migranten bleiben wichtige Themen der AfD.
Der ganze Beitrag: http://www.huffingtonpost.de/petr-bystron/katholikentag-gipfel-der-scheinheiligkeit_b_10120618.html
Frauke Petry in Bayern
Unsere Bundesvorsitzende Frau Dr. Frauke Petry besucht Bayern. Gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden tritt sie heute in Grassau, morgen in Garmisch und am Samstag in Lindenberg (Allgäu) auf. Nutzen Sie die Gelegenheit, Frauke Petry und Petr Bystron live zu erleben und laden Sie auch Freunde und Bekannte mit ein!
Terminübersicht: http://afdbayern.de/veranstaltungen-termine/
Affäre FAS/Boateng
Anschließend brach ein medialer Sturm über unsere Partei hinweg, nachdem die FAS mit voller Absicht einen inhaltlich banalen, rein deskriptiven Satz von Herrn Dr. Alexander Gauland über den Zustand unserer Gesellschaft, zu einer persönlichen „Beleidigung“ von Jerome Boateng hochstilisierte. Selbstverständlich beteiligten sich alle “üblichen Verdächtigen” aus den Reihen der Grünen, Linken und SPD sowie Großteil der Mainstream-Medien bereitwillig an dem anschließenden AfD-Bashing. Die Absicht dabei ist ganz klar: einen Keil zwischen uns, die AfD, und die Anhänger der Nationalmannschaft zu treiben.
Wir lassen uns die Freude am Fußball dadurch nicht verderben! Für alle, die ein Zeichen der Unterstützung unserer Nationalmannschaft setzen wollen, haben wir einen Header vorbereitet:
Die Hintergründe der Medien-Kampagne gegen die AfD wurden im folgenden Artikel sehr treffend zusammen gefasst: http://www.huffingtonpost.de/petr-bystron/boatengaffaere-medien-versagen_b_10242296.html
CSU sackt ab, AfD bei 10%
Die Krise der CSU setzt sich nun auch in Umfragen fort. Laut aktueller Forsa-Umfrage steht die CSU in Bayern lediglich bei 40%, die AfD hingegen legt auf 10% zu. Bei einem solchen Ergebnis bei der Bundestagswahl würde die CSU bundesweit die psychologisch wichtige 5% Hürde* unterschreiten. Entsprechend dünnhäutig reagierte die CSU-Führung heute.
Die Zahlen sind aber mit Vorsicht zu genießen, kommen Sie doch vom SPD-Fanclub Forsa.
Nicht alle Parteien, die auf dem Stimmzettel stehen, schaffen es auch in den Bundestag. Denn dafür braucht eine Partei bundesweit mindestens 5 % der Zweitstimmen. Bekommt sie weniger – und seien es 4,9% – geht sie leer aus. Diese Regel heißt “Sperrklausel” – besser bekannt ist sie als “Fünf-Prozent-Hürde”. Der Sinn der “Fünf-Prozent-Hürde”: Sie soll eine zu starke Zersplitterung des Parlaments verhindern.
Wer die Fünf-Prozent-Hürde nicht überspringt, kann es trotzdem in den Bundestag schaffen: Dazu muss eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnen. Dann kommen nicht nur die drei Abgeordneten aus den Direktwahlkreisen in den Bundestag – es wird AUCH der Zweitstimmen-Anteil dieser Partei berücksichtigt. Ein Beispiel: Wenn die CSU in Bayern unter 40 % rutscht und bundesweit gerechnet somit bloß 4,x % Zweitstimmen bekommt, kommt sie wegen der Sperrklausel eigentlich nicht in den Bundestag. Weil die CSU jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit aber (mindestens) drei Direktmandate gewinnt, schafft sie es trotzdem. Sie zieht dann nicht nur mit den Direktkandidaten in den Bundestag, sondern wegen der 4,x % gewonnenen Zweitstimmen auch noch mit zusätzlichen Abgeordnete. Das kann einen Zugewinn von über 20 Bundestagsmandaten ausmachen.
Hat eine Partei aber nur zwei Direktmandate gewonnen, bekommt sie einfach nur diese zwei Sitze. Also: Wer weniger als 5% der Zweitstimmen erhält und nicht mindestens drei Direktmandate gewinnt, geht leer aus.
18. Mai 2016
Eine erfolgreiche Woche: AfD Bayern verklagt Seehofer, Petry begeistert in München und Neuburg.
AfD Bayern verklagt bayerische Staatsregierung wegen Untätigkeit
Die bayerische AfD blickt auf eine äußerst erfolgreiche Woche zurück. Am letzten Dienstag verabschiedete sich das bayerische Kabinett unter Horst Seehofer offiziell von dem Vorhaben, die Bundesregierung wegen der unterlassenen Grenzsicherung vor dem Verfassungsgericht zu verklagen. Am gleichen Tag reichte unser Vorsitzender im Namen der AfD beim Verwaltungsgericht München eine von unserem Mitglied, dem Münchner Rechtsanwalt Valentin Martinez erstellte Klage gegen die bayerische Staatsregierung ein. Für diese Aktion erfuhr unser Landesverband bundesweite Anerkennung, sowohl aus den Reihen der AfD-Mitglieder, wie auch von Außen.
Die FAZ schrieb: „Möglicherweise fühlt sich Seehofer daher seit dem Dienstag in seinem schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Denn kaum hat die Staatsregierung beschlossen, es mit den Klagen gut sein zu lassen, preschte die AfD hervor, die mutmaßlich auf diesen Augenblick gelauert hatte und gut vorbereitet war. Anders als die CSU gegenüber Berlin drohte sie nicht lange mit einer Klage. Vielmehr marschierte der bayerische Landesvorsitzende Peter Bystron zum Verwaltungsgericht und reichte eine Klage gegen die Landesregierung ein, weil diese nicht nach Karlsruhe gegangen sei.“
TV-Empfehlungen der Woche
Unser Landesvorsitzender Petr Bystron beim Stammtisch von Helmut Markwort:
http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/sonntags-stammtisch/bayerisch-bissig-bunt-156.html
Unsere Bundesvorsitzende Frauke Petry bei Anne Will:
Frauke Petry begeistert in München und Neuburg an der Donau
Auch beim zweiten Top-Thema der Woche ging es nicht ohne anwaltliche Hilfe. Der Wirt des Hofbräukellers zog auf politischen Druck hin seine Zusage zurück, in seinem Lokal einen Vortrag mit Frauke Petry stattfinden zu lassen. Die Veranstalter vom KV München Süd, Wilfried Biedermann und Iris Wassil ließen sich jedoch nicht beirren und setzten die Veranstaltung gerichtlich durch. Der Abend selbst war ein voller Erfolg, fast 500 Gäste kamen. Entgegen der groß angekündigten Gegendemo standen lediglich etwa 40 Gegendemonstranten recht verloren im Regen vor dem Hofbräukeller herum. Der Münchner Merkur bilanzierte: „Defiliermarsch für Petry. Bundesweit hatte dieser Auftritt schon im Vorfeld für Schlagzeilen gesorgt. Am Freitagabend durfte die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry im Münchner Hofbräukeller vor 400 Anhängern sprechen. Die befürchteten Krawalle blieben aus. 60 bis 70 Journalisten da, ein wahres Blitzlichtgewitter im rappelvollen Saal.“
Bereits ein Abend zuvor – am Donnerstag – richtete der KV Ingolstadt unter der Federführung von Hilmar Sturm einen Vortrag mit Frauke Petry in Neuburg an der Donau aus. Auch hier hatte die Polizei die wenigen Gegendemonstranten gut in Griff. Das war auch nötig, denn unter ihnen waren auch einige schwarz vermummte Linksradikale. Die Stimmung in dem vollen Saal der Gaststätte Rennbahn war brechend voll, das Interesse riesig. Der Bayernkurier notierte anerkennend: „Die Zuhörer kamen zahlreich. Die Bestuhlung im Saal der Gaststätte reichte nicht aus. An den Wänden standen Besucher, die zuvor durch die Sicherheitskontrolle geschleust wurden. Viele kamen erst gar nicht bis in den Vortragssaal.“ Sogar etwa 20 junge, eher links-alternativ gekleidete Jugendliche diskutierten mit. Sowohl Frauke Petry wie auch Petr Bystron hatten die Diskussion jederzeit fest im Griff, so dass die Veranstaltung auch am Ende ein voller Erfolg für unsere junge Partei war.
Aktualisierter Link zum Leitfaden E-Mail-Sicherheit
Der Link im letzten Rundschreiben war zur sehr abgesichert 😉
und leider nicht abrufbar. Bitte holen Sie die Lektüre unbedingt nach und
laden den Leitfaden herunter.
Zur Webseite mit “Datensicherheit” gelangen Sie hier:
http://afdbayern.de/datensicherheit/