Bundestagsdebatte über Wehrbericht / Abgeordneter wirft von der Leyen Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit vor

BERLIN. Das öffentliche Ansehen des Soldatenberufs und der Respekt vor Bürgern in Uniform müssen dringend verbessert werden, erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten bei der Parlaments-Debatte über die Jahresberichte des Wehrbeauftragten. Auch im Schulunterricht und in der Berichterstattung der Medien müsse das stärker zum Ausdruck kommen.

„Heute erzielt ein verbeulter Stahlhelm aus dem Zweiten Weltkrieg in irgendeiner Kaserne der Bundeswehr mehr Aufmerksamkeit in den Medien, als Einsätze in der Katastrophenhilfe oder die Rettung deutscher Staatsbürger aus Krisenregionen“, kritisierte der AfD-Verteidigungsexperte und ehemalige Berufsoffizier. Auch Werte wie Treue, Tapferkeit und Ehre müssten wieder stärker mit dem Soldatenberuf in Verbindung gebracht werden, der kein Job sei wie in der Privatwirtschaft.

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten spreche zwar viele Probleme, wie die Folgen der jahrzehntelangen Misswirtschaft bei Material und Personal, zutreffend an. Dennoch werde mit vielen Formulierungen „Schönfärberei“ betrieben und „Realitätsferne“ bewiesen, beklagte Otten. Derzeit sei zum Beispiel kein einziges U-Boot einsatzbereit, dafür gebe es aber neuerdings Schwangerschaftsuniformen und Handtaschen für Soldatinnen. Die Folgen der Versäumnisse und des „Kaputtsparens“ der vergangenen Jahre dürften nicht länger verharmlost werden, sagte der AfD-Abgeordnete.

CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warf Otten „Inkompetenz, Verantwortungslosigkeit und Aktionismus“ vor, den bereits ihre drei Vorgänger unter Kanzlerin Angela Merkel gezeigt hätten. Der Führungsstil der Ministerin  habe zu einem großen Vertrauensverlust in der Truppe geführt und der neue Traditionserlass sei ein Zeichen von Misstrauen gegenüber den Soldaten. Die politischen Entscheidungen müssten sich bei Material und Personallage dringend wieder am tatsächlichen Bedarf der Bundeswehr zur Erfüllung ihrer Aufträge ausrichten, forderte der AfD-Bundestagsabgeordnete.

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MdB Gerold Otten
Abgeordneter des 19. Deutschen Bundestags
Mitglied im Verteidigungsausschuss
Stellvertretender Vorsitzender AfD-Landesverband Bayern
Wahlkreis München-Land

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