Gender-Strategie für Europa, das EU-Parlament irrlichtert
Die Noichl-Entschließung ist das Szenario für die Heute-Show und die Abstimmung in jeder Hinsicht grotesk. Die Leidtragenden sind Kinder! Heute nahm das EU-Parlament seine [...]
TTIP: Lucke fordert freie Entscheidungen über eigene Gesetze
Als Überschreitung der vertraglichen Kompetenzen der EU hat der AfD-Sprecher und Europaabgeordnete Bernd Lucke die verpflichtende Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des TTIP-Abkommens zwischen [...]
Kölmel fordert Bosbach und eurokritische
Unions-Mitglieder auf, tatsächlich Farbe zu bekennen
Der AfD-Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat angesichts der wachsenden Kritik innerhalb der Union an der Kompromissbereitschaft im Schuldenstreit mit Griechenland den Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses Wolfgang [...]
EU-Freizügigkeit ist keine soziale Selbstbedienung
AfD-Sprecher Bernd Lucke hat davor gewarnt, durch eine spitzfindige Unterscheidung zwischen Sozialleistungen und Hartz IV die bestehende Einwanderungsgesetzgebung zu unterlaufen. „Deutsches Recht bestimmt, dass [...]
Starbatty kritisiert deutsch-französische Pläne einer europäischen Sozialunion
Der AfD-Europaabgeordnete und Euro-Experte Joachim Starbatty hat den gemeinsamen Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron zugunsten einer weiteren Vertiefung [...]
Kein „Kulturrabatt“ für Flüchtlinge in der Gastronomie!
„Die AfD hat großes Verständnis für Gastronomen, die konsequente Hausverbote für Störer erteilen, denn in der Gastronomie will und soll sich jeder wohlfühlen, davon [...]
IWF-Zahlungsaufschub für Griechenland und die
notleidende Bevölkerung?
AfD-Sprecher Bernd Lucke hat den durch den IWF gewährten Zahlungsaufschub für Griechenland als „nächsten Schritt in die falsche Richtung“ bezeichnet. Athen darf nun die [...]
Hochachtung vor der Polizei bei G7, die CSU muss aber handeln!
„Was die Polizei derzeit leistet ist gar nicht hoch genug einzuschätzen“, lobt Andre Wächter, Landesvorsitzender AfD in Bayern, den derzeitigen Großeinsatz für den G7-Gipfel. [...]
Henkel kritisiert geplantes IWF-Ausscheiden zu
Lasten der deutschen Steuerzahler
Anlässlich der zwischen Athen und seinen Gläubigern getroffenen neuerlichen Beschlüsse, erklärte der AfD-Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel, seit Außerkraftsetzung der »No-Bail-Out Klausel« im ersten Rettungspaket für [...]