Zum Flüchtlingsgipfel bei Bundeskanzlerin Merkel erklärt der Bremer AfD-Spitzenkandidat Christian Schäfer den Sachverhalt.
Die Vertreter des Bundes und der Länder fordern auf dem Flüchtlingsgipfel mehr Geld, mehr Kapazitäten, mehr von allem. Die Länder wollen Geld vom Bund, der Bund will, dass Länder und Kommunen zahlen.
Das, was den Bürgern hier vorgeführt wird, ist eine einzige Farce. Am Ende ist es völlig egal, aus welchen Töpfen die Gelder verbucht werden. Die Rechnung zahlt immer der Steuerzahler. Anstatt nach Mitteln und Wegen zu suchen, die Ursachen für die stetig steigenden Zahlen von Asylbewerbern in Deutschland anzugehen, geht es den Finanzministern nur darum, ihre Zahlen schön zu halten.
Tatsache ist, dass weder Deutschland, noch die EU sämtliche Armen dieser Welt aufnehmen können. Wir müssen beginnen, die Ursachen der Armutsmigration als globales Phänomen zu verstehen, welches Amerika, Russland und die reichen arabischen Golfstaaten genauso angeht, wie die EU. Was aber politisch Verfolgte angeht, so müssen Asylanträge bereits vor der Einreise nach Deutschland bearbeitet werden können, um Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen.
Doch aus Angst vor der Kritik lautstarker Minderheiten umschiffen die Verantwortlichen lieber die eigentlichen Probleme. Die Kosten für diese Mutlosigkeit tragen am Ende die Steuerzahler und die kommenden Generationen.
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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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