Oberkategorie für die verschiedenen Politikbereiche und Themen der Landesfachausschüsse
Zum Vorhaben des Verteidigungsministeriums, in der Türkei für 65 Millionen Euro einen Stützpunkt für „Tornado“-Einsätze der Bundeswehr auszubauen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Der Bundeswehr fehlen an […]
Schüsse in der Maxvorstadt haben Unschuldige gefährdet / Kritik an steigender Zahl von Straftaten in München
MÜNCHEN. Angesichts der jüngsten Schießerei in München fordert die bayerische […]
Zur aktuellen Rentendebatte erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:
“Pünktlich zum anstehenden Bundestagswahlkampf wird von den Koalitionsparteien die Debatte um die Rente wieder angekurbelt. Besonders panisch reagiert wieder […]
Zur aktuellen Rentendebatte erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
“Die Riester-Rente hat sich als pure Geldverschwendung und als nicht zukunftsfähig herausgestellt. Die Kosten haben einen […]
Zum ersten Treffen des Nato-Russland-Rates seit Sommer 2014 sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Es ist allem voran ein positives Zeichen, dass der Nato-Russland-Rat nach so langer Zeit […]
Zur Forderung des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:
„Die Türkei fordert die Einhaltung des Abkommens mit der EU und drängt […]
Die Forderung mehrerer Vertreter der CSU-Spitze, dass der nächste EZB-Präsident ein Deutscher sein sollte, der sich der „Tradition der Währungsstabilität der deutschen Bundesbank verpflichtet fühlt“, […]
Zum Statement von Angela Merkel in der Causa Böhmermann erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:
„Merkels Aussage ist kein Ergebnis einer formaljuristischen Prüfung, sondern ein politischer Kniefall […]
Zur aktuellen OECD-Studie erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:
„Sprudelnde Steuereinnahmen, schwarze Null und geringe Arbeitslosigkeit. Eigentlich hätte Schäuble ausreichend Möglichkeiten und Gründe, den deutschen Steuerzahlern finanzielle Entlastung […]
Zur geplanten Gesetzesnovelle gegen angeblich diskriminierende Werbung von Bundesjustizminister Heiko Maas erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Mit seinem Vorstoß gegen ‚geschlechterdiskriminierende Werbung‘ verhöhnt der Justizminister die Opfer […]
