der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Albrecht Glaser
Die ungehinderte Einwanderung, die bei korrekter Anwendung von EU-Recht nicht stattfinden dürfte, geht in 2016 so weiter wie in 2015. Täglich kommen ca. 4.000 Menschen nach Deutschland. Das sind 40.000 in zehn Tagen, 120.000 im Monat und werden wieder über 1 Million im Jahr sein. Jeder derzeitige Ankömmling wird im laufenden Jahr die öffentliche Hand mindestens 12.000 € kosten, allein für Lebensunterhalt und Unterbringung. Krankheitskosten, Sicherheits-, Verwaltungs-, Sprach-, Integrations- und Betreuungskosten nicht gerechnet. Das werden bei 4.000 Menschen, die täglich einströmen, deutlich über 50 Millionen Euro Jahreskosten für jeden Tag mit offenen Grenzen sein. Die übrigen Länder Europas wissen, worum es geht, und verhalten sich entsprechend.
Das Institut der deutschen Wirtschaft hat die Kosten eines wahrscheinlichen Einwanderungsszenarios für 2015, 2016 und 2017 mit knapp 50 Milliarden beziffert. Eine Zahl in einer Größenordnung, die auch von anderen Fachleuten so gesehen wird. Der Realoflügel der SPD, der Seeheimer Kreis, fordert soeben 20.000 neue Stellen für die Bundespolizei, 6.000 für den Zoll, 400 für das Bundeskriminalamt und eine Aufstockung der Berufsarmee von 177.000 auf 200.000 Soldaten. Die daraus resultierenden Kosten sind kurz- bzw. mittelfristig ebenfalls diesen Beträgen hinzuzurechnen. Offenbar wird jetzt doch ein Zusammenhang zwischen der massenhaften Immigration und der deutschen Sicherheitslage gesehen.
Da der weit überwiegende Teil der Immigranten keine Berufsausbildung hat und große Gruppen, etwa 30 % der Syrer, weder jemals eine Schule besucht haben (sog. struktureller Analphabetismus) oder eine angemessene Ausbildung mitbringen, wird eine Eingliederung ins Erwerbsleben über viele Jahre nicht möglich sein. Da der deutsche Arbeitsmarkt weiter zunehmend nur qualifiziert vorgebildete Menschen aufnehmen kann, wenn das Wirtschaftssystem nicht zerfallen und die hohe Staatsabschöpfung erwirtschaften soll, hat der Großteil der Einwanderer auch auf Dauer keine Erwerbsperspektive. Lebenslange staatliche Transferleistungen, die in der bisherigen Form nicht aufzubringen sein werden, sind die Folge.
Die kopflose Politik der Bundesregierung wird dieses Land in wenigen Jahren an den Rand des wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruchs bringen. Mit einem Bruchteil der Finanzmittel könnte man in der Nähe und in den Herkunftsländern der Migranten, die ohnehin nur zum kleinen Teil echte Flüchtlinge sind, einen vielfachen Nutzen stiften. Statt dessen dieses Land zugrunde zu richten, ist kein Akt von Humanität sondern von sträflicher Torheit. Wer aus einem EU-Staat nach Deutschland einreist, kann sich nicht auf Asylrecht berufen, steht im Art. 16 a des Grundgesetzes. Alles, was derzeit geschieht, ist vorsätzliches Politikversagen der herrschenden Parteienoligarchie!“
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Christian Lüth
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