„Die Entscheidung für MEADS ist nicht nur eine Chance für den Wirtschaftsstandort Bayern, sondern sie bedeutet im Ergebnis auch die Stärkung der deutschen Souveränität“, so kommentiert Stephan Schmidt, Mitglied im bayerischen Landesvorstand der AfD, die jüngste Rüstungsentscheidung von Ministerin von der Leyen.
Bei ähnlichen Leistungsparametern auf eine nationale Entwicklung zu setzen rechtfertige gegebenenfalls sogar moderate Mehrkosten. „Eine industrielle Welt- und militärische Mittelmacht wie Deutschland sollte sich eine eigene Rüstungsindustrie erhalten und diese Kapazitäten auch sinnvoll nutzen“, sagte Schmidt. Die Entscheidung sei aber sowohl für die MBDA in Schrobenhausen wie auch für die Bundeswehr Verpflichtung, endlich wieder ein Rüstungsprojekt im Hinblick auf Zeit, Kosten und Leistung im geplanten Rahmen zu halten.
„Das derzeit ramponierte Vertrauen in die deutsche Industrie ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass Deutschland nur dann verstärkten Einfluss auf NATO und die USA nehmen kann, wenn es über technisches Know-How und leistungsfähige Streitkräfte verfügt.“
Die AfD tritt für eine eigenständige deutsche Entscheidungs- und Handlungsfreiheit in sicherheitspolitischen Fragen ein sowie für eine Ausrichtung der Bundeswehr, bei der die Landes- und Bündnisverteidigung zentrale Aufgabe bleibt.
