Zur Situation des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Im Verteidigungsministerium jagt eine Negativmeldung die nächste. Mangelhafte Ausrüstung, chaotisches Beschaffungswesen, fehlerhafte Finanzplanung und kein erkennbarer strategischer Kurs.
Mögen auch einige der Probleme auf die Zeit der Amtsvorgänger von Ursula von der Leyen zurückgehen, behoben hat sie keines. Stattdessen tauchen immer neue Fehler auf. Da liegen für den Schützenpanzer „Puma“ die Berechnungen um eine Milliarde Euro zu hoch und beim Lenkflugkörper „Meteor“ eine Milliarde Euro zu niedrig. Statt zu intervenieren, sich um Aufklärung zu bemühen, lässt Frau von der Leyen das Ministerium schlicht dementieren.
Auch strategisch geht einiges drunter und drüber. Da bewaffnet die Bundeswehr die Kurden, damit diese gegen den IS kämpfen können und dann werden kurdische Stellungen vom NATO-Partner Türkei bombardiert. Statt das ganz entschieden zu verurteilen, lobt die Ministerin am selben Tag das Engagement der Türkei im Kampf gegen den IS. Erst nach breiter öffentlicher Kritik kommen dann einige zaghaft vorgetragene Allgemeinplätze als Antwort. Wie die Kanzlerin, macht es auch Frau von der Leyen: Sie fliegt auf Sicht durch den Nebel. Es wird nie agiert, nur reagiert – und das meistens erst, wenn es längst zu spät ist.
All das wirkt hochgradig unprofessionell und zeugt von einem gehörigen Maß an Naivität. Frau von der Leyen mag parteipolitisches Verständnis mitbringen, von Außen- und Sicherheitspolitik versteht sie leider herzlich wenig.“
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370
