Wie der bayerische Rundfunk mitteilt, geht der Deutsche Engagementpreis in der Kategorie “Demokratie stärken“ in diesem Jahr an die “Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg”.
Der Landesvorsitzende der AfD Bayern und Bundestagsabgeordnete Martin Sichert bedauert diese Preisvergabe und sieht darin keine Stärkung, sondern eine Schwächung der Demokratie: „Die Organisation, der zahlreiche extremistische Organisationen wie DKP, SDS, solid oder VVN-BdA angehören, versucht nachweislich mit Verleumdung Stimmung gegen demokratische Parteien zu machen. Es ist untragbar, dass die Bundesfamilienministerin diese Preisträger als wichtige Vorbilder für eine tolerante Gesellschaft bezeichnet, während diese durch ungerechtfertigte Stimmungsmache gegen die AfD aktiv Toleranz bekämpft. Das zeigt, dass die SPD bereit ist mit Extremisten gemeinsame Sache zu machen, wenn es der Bekämpfung der demokratischen Konkurrenz von der AfD dient.“
DKP, SDS, solid und VVN-BdA sind gemäß des aktuellen bayerischen Verfassungsschutzberichts linksextremistische Organisationen und Mitglieder der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg. Stephan Doll, der Vorsitzende der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ musste letztes Jahr eine Unterlassungserklärung unterschreiben, nachdem er wahrheitswidrig auf einer öffentlichen Veranstaltung den damaligen Vorsitzenden der AfD Nürnberg als Holocaustleugner bezeichnet hatte.
Die Allianz hatte sich zudem als nicht dialogbereit und intolerant gezeigt, indem sie grundlos den damaligen Vorsitzenden der AfD Nürnberg, Martin Sichert, von der Veranstaltung “Die AfD – Ein Wolf im Wolfspelz? – eine Analyse der Ziele, Wähler und Strategien der AfD” verwiesen hat.
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Martin Sichert, MdB
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