Bayerische AfD-Vizevorsitzende Ebner-Steiner sieht im Fall von Neuwahlen auch Merkel und Seehofer vor dem politischen Aus
MÜNCHEN. Mit dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf das Amt des Außenministers wird auch das Zustandekommen der geplanten großen Koalition unwahrscheinlicher, erklärte Katrin Ebner-Steiner, stellvertretende Vorsitzende der AfD in Bayern und sprach von „einem beispiellosen Chaos innerhalb der Sozialdemokratie“. Der Rückzug von Schulz, nur drei Tage nach dessen Ankündigung entgegen früheren Beteuerungen doch ein Ministeramt anzustreben, zeige die Angst der SPD-Führung vor der eigenen Parteibasis, die über den Koalitionsvertrag abstimmen wird. Mit dem Scheitern der Groko rücke die Möglichkeit von Neuwahlen näher, sagte Ebner-Steiner.
„Schulz könnte auch nur der erste Dominostein sein, der fällt“, meinte die AfD-Politikerin aus Deggendorf. Denn in den nächsten Bundestagswahlkampf könnte die CDU ohne Angela Merkel und die CSU ohne Horst Seehofer starten. Beide seien innerparteilich angeschlagen und stünden zudem am Ende ihrer politischen Laufbahnen.
Der Streit um Ausrichtung und Personal in der SPD werde mit dem Schulz-Debakel erneut befeuert, ist sich Ebner-Steiner sicher. Das zeigten schon die Querschüsse der Jusos gegen die Groko und die öffentliche, sehr persönliche Kritik von Außenminister Sigmar Gabriel am Verhalten von Schulz. „Eine derart zerstrittene und orientierungslose Partei wie die SPD ist nicht reif für Regierungsverantwortung, sondern reif für die Therapie-Couch“, meinte die AfD-Vizechefin. Von den nun weiter sinkenden Zustimmungswerten für die SPD, im Bund wie in Bayern, werde die AfD im Landtagswahljahr 2018 stark profitieren, zeigte sie sich überzeugt.
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AfD Landesvorstand Bayern
Katrin Ebner-Steiner
1. Stellvertretende Landesvorsitzende
Vorsitzende im Kreisverband Deggendorf
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