Informationelle Selbstbestimmung

Informationelle Selbstbestimmung und Medienpolitik
LFA 5 (ISM)

Hampel: Die Regierung muss sich an Recht und Gesetz halten – nicht an die Regeln der Geheimdienste!

Laut einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ darf das Bundeskanzleramt die sogenannten „Selektorenlisten“ dem NSA-Untersuchungsausschuss vorlegen. Kanzleramtsminister Altmaier  bestreitet das. Dazu erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:

„Es […]

Hampel: Die Regierung muss sich an Recht und Gesetz halten – nicht an die Regeln der Geheimdienste!2015-08-14T12:18:46+02:00

Linksextremistischer Anschlag auf Unternehmen von Frauke Petry

Auf das Leipziger Unternehmen „PURinvent“ der AfD-Fraktionsvorsitzenden und Bundesprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry, im Stadteil Plagwitz  wurde in der vergangenen Nacht ein Anschlag […]

Linksextremistischer Anschlag auf Unternehmen von Frauke Petry2015-08-06T13:29:15+02:00

Vertritt Gauck wirklich noch deutsche Positionen?

Zu den jüngsten Äußerungen des Bundespräsidenten Gauck in der Griechenland-Debatte fällt dem stellvertretenden Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland folgendes auf.

„Es ist gut, wenn […]

Vertritt Gauck wirklich noch deutsche Positionen?2015-07-12T19:54:55+02:00
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