Zur Situation des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Was derzeit deutlich wird, weil Daten und Fakten keine Verschleierung mehr zulassen, ist ein Prozess, der sich bereits seit Jahren abzeichnet: die Bundeswehr ist nur noch bedingt einsatzbereit, die Bündnisfähigkeit ist im höchsten Maße gefährdet und die deutschen Streitkräfte sind nicht mehr in der Lage ihren Auftrag vollumfänglich wahrzunehmen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht, dem Herunterfahren der Investitionen für Ausrüstung und Infrastruktur und dem Leben aus der Substanz haben Frau von der Leyen und Ihre unmittelbaren Vorgänger, die Bundeswehr sehenden Auges gegen die Wand gefahren.
Die Bilanz der Amtszeit Frau von der Leyens als Verteidigungsministerin ist ernüchternd und die Verhältnisse in den Streitkräften erinnern stark an die Mangelverwaltung der späten DDR. Die Soldaten der Bundeswehr arbeiten größtenteils mit veraltetem Gerät, moderne Ausrüstung ist nur in geringen Stückzahlen vorhanden, Rüstungsprojekte verzögern sich teilweise um Jahrzehnte und kosten dann das Vielfache des Geplanten, die Kasernen verfallen seit Jahren, die Nachwuchsgewinnung ist rückläufig und die Motivation der Soldaten ist am Boden. Die politische und militärische Führung hält an längst überholten Konzepten fest und versucht dabei lediglich noch den schönen Schein aufrechtzuerhalten. Eine Besserung der Lage der Streitkräfte ist mit dem derzeitigen Personaltableau auf oberster Ebene nicht in Sicht.
Was an oberster Stelle im Bundesverteidigungsministerium derzeit geleistet wird, ist unprofessionell und an Dilettantismus kaum zu überbieten und zeugt zudem von einem gehörigen Maß an Ignoranz. Frau Merkel sollte die Einsatzbereitschaft und Zukunft der Bundeswehr zur Chefsache machen, denn Frau von der Leyen hat gezeigt, dass sie dazu nicht in der Lage ist.“
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370