AfD fordert Gerechtigkeit für die Familien – nicht nur für Abgeordnete
Die großen Koalitionsparteien CDU und SPD können sich nicht darauf verständigen, wie das Grundgesetz zu erfüllen und die Familie zu fördern ist. Es geht [...]
PKW-Maut: CSU schafft Bürokratiemonster, zahlen darf der kleine Mann!
Mit „Kopfschütteln“ reagierte Andre Wächter, Landesvorsitzender der AfD in Bayern, auf die nun endgültig vorgestellten Pläne zur PKW-Maut. „Die nun vorgestellte Planung ist ein [...]
Lucke: „Ukraine erhält Milliardenschenkung“
„Der Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung. De facto handelt es sich um eine Schenkung“, sagte AFD-Sprecher Bernd Lucke nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments am [...]
EU-Parlament schließt die Augen vor Grexit – AfD bietet Alternativen an
AfD stellt Manifest zur wirtschaftlichen Wiederbelebung Griechenlands vor. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP lehnte das Europäische Parlament eine von der [...]
Zweitwohnungssteuer: Erfolg für die AfD
Auf einen Antrag der AfD hin wurde heute im Münchner Stadtrat über die Abschaffung der Zweitwohnungssteuer debattiert. Rund die Hälfte der Einnahmen aus der [...]
SPD-Minister will Aufenthaltsrecht für illegal in Deutschland lebende Ausländer
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) möchte 500.000 illegal in Deutschland lebenden Ausländern den Aufenthalt legalisieren, um »diesen Menschen die ständige Angst zu nehmen, aufgegriffen [...]
Schäfer: Schlupflöcher schließen, Recht umsetzen!
Nur die wenigsten Asylbewerber haben tatsächlich Anspruch auf Asyl in Deutschland, dennoch werden abgelehnte Asylbewerber nur selten abgeschoben. Dazu erklärt der Bremer Spitzenkandidat der [...]
Lucke: “Tsipras’ Reformliste ist nicht ernst gemeint”
Der Reformliste, die Herr Tsipras nun präsentiert, muss man Mangel an Ernsthaftigkeit vorhalten. Eine Steueramnestie für Griechen, die ihr Vermögen ins Ausland verlagert haben, [...]
Lucke: Forderung nach einer EU-Armee ist gleich aus mehreren Gründen populistischer Unsinn
Zur aktuellen Debatte um eine europäische Armee erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke: „Bundeswehreinsätze müssen durch den Deutschen Bundestag beschlossen [...]