Premiere im Deutschen Bundestag: Erste Rede von Peter Felser
BERLIN. Bereits in der vierten Sitzung des neu gewählten Bundestags konnte der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Peter Felser am 12. Dezember im Plenum seine [...]
MdB Martin Sichert bezeichnet automatische Diätenerhöhung als Unding – Scharfe Kritik an entsprechenden Pläne von Union, SPD und FDP
Nach einem Bericht der BILD-Zeitung planen CDU/CSU, SPD und FDP für die kommenden vier Jahre eine jährliche, automatische Diätenerhöhung entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung (Nominallohn-Index). [...]
Keine finanziellen Leistungen für die freiwillige Ausreise von illegalen Einwanderern
Zu der Diskussion um die finanzielle Unterstützung von abgelehnten Asylbewerbern werden jüngst immer höhere Geldsummen ins Spiel gebracht, um selbige dazu zu bewegen, in [...]
Reaktion auf EU-Klagen: Weitere Austritte aus der EU vorbereiten.
Petr Bystron (AfD) schlägt die Schaffung einer ständigen Arbeitsgruppe der Vysegrad-Länder mit den britischen Brexit-Unterhändlern vor. BRNO/BERLIN – Der stellvertretende Vorsitzende der EU-Arbeitsgruppe der [...]
Bundespolizei verlässt sich bei Überprüfung von Mitarbeitern teils auf freiwillige Angaben
MdB Martin Sichert: „Freiwilligkeit muss durch Auskunftspflicht ersetzt werden!“ Bei der Überprüfung ihrer Mitarbeiter verlässt sich die Bundespolizei teils auf freiwillige Angaben der zu [...]
AfD-Mittelstandsforum – Neuwahl des Bundesvorstandes
Das AfD-Mittelstandsforum e.V. wählte am 09.12.2017 in Arnstadt seinen neuen Bundesvorstand. Der bisherige Bundesvorsitzende, MdB Hansjörg Müller, wurde wiedergewählt wie auch der bisherige Stellvertreter [...]
AfD-Stadtrat Bayerbach zuständig für Landtagswahlprogramm
Auf einer Klausurtagung in Nürnberg bestimmte der Landesvorstand der AfD einstimmig den Augsburger Stadtrat Markus Bayerbach zum Vorsitzenden der Landesprogrammkommission. Damit ist der Augsburger [...]
Groko-Sondierung der SPD lässt das Schlimmste befürchten
AfD-Fraktionsvize Felser ist von Schulz-Rede über EU-Staat bis 2025 alarmiert BERLIN. Die Ankündigung von Parteichef Martin Schulz beim SPD-Bundesparteitag, bis zum Jahr 2025 aus [...]
AfD-Bundestagsvize: Illegalen Abkassier-Tourismus von Migranten stoppen
Felser fordert vollen Zugriff der kommunalen Behörden auf alle Asyl-Datenbanken BERLIN. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser verlangt mehr Kompetenzen für Städte und [...]